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Ankündigung von Mehrmengen

Muss der AN ankündigen, dass die LV-Mengen bei der Ausführung voraussichtlich überschritten werden?

Zumindest aus der VOB/B lässt sich eine solche Pflicht nicht direkt ableiten. Einzelvertraglich kann derartiges natürlich vereinbart sein.

Im VHB (Vergabehandbuch der öffentlichen Hand) fand sich allerdings bis zum Jahr 1999 in den Zusätzlichen Vertragsbedingungen EVM(B) ZVB/E eine Regelung zur Ankündigung von Mehrkosten:

"Ist für den Auftragnehmer erkennbar, daß durch eine über 10 v. H. hinausgehende Überschreitung des Mengenansatzes Mehrkosten entstehen, die ausnahmsweise zu einem höheren Einheitspreis führen können, hat er dies dem Auftraggeber unverzüglich schriftlich mitzuteilen."

Im aktuellen VHB 2017 und dem entsprechenden Formblatt 215 ist eine derartige Regelung zu Mehrmengen nicht mehr enthalten.

Wohlgemerkt: Hier geht es ausdrücklich nur um ausnahmsweise höhere Einheitspreise, nicht um die eigentlichen Mehrmengen.

Die von der Rechtsprechung geforderte Kooperationspflicht könnte allerdings ggf. einen solchen Hinweis notwendig machen. Allerdings sind durchaus auch Bauleistungen denkbar, bei denen eine Mengenüberschreitung (Mehrmengen) während der Ausführung (also vor einem Aufmaß zur Abrechnung) nicht so einfach feststellbar ist.